SessionNet | Gemeinderat - 14.03.2024

Sitzung

RAT/015/2024

Gremium

Gemeinderat

Raum

Neerstedt, Rathaus der Gemeinde Dötlingen, Sitzungszimmer, Hauptstr. 26, 27801 Neerstedt
- Hybridsitzung -

Datum

14.03.2024

Zeit

18:00-20:01 Uhr

Tagesordnung (öffentlich)

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Feuerwehrbedarfsplan für die Gemeinde Dötlingen; hier: Abschließende Kenntnisnahme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/852	Vorlage
Ö 7	Feuerwehrbedarfsplan für die Gemeinde Dötlingen; hier: Stellungnahme der Freiwilligen Feuerwehr Dötlingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/853	Vorlage Anlage AB 2024 853 Feuerwehrbedarfsplan Gegenüberstellung PREWITA Feuerwehr Antworten Politik 06022024 Anlage Priorisierung der Maßnahmen nach Beratung durch den AB und VA
Ö 8	Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Dötlingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/865	Vorlage
Ö 9	Strategische Ausrichtung der Gemeinde Dötlingen; hier: weiteres Vorgehen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/860	Anlage zur Niederschrift zu Dr.-Nr. 2024 860 Vorlage Anlage 2 zu Dr.-Nr. 2024-860 Dr.-Nr.2024 860 Anlage 1
Ö 10	Änderung der Geschäftsordnung zur Begrenzung der Sitzungsdauer; hier: Antrag aller Ratsfraktionen vom 19.12.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/831	Vorlage Anlage 1 zu Dr.-Nr. 2024 831 -Antrag Sitzungszeitbegrenzung- Anlage 2 zu Dr.-Nr. 2024 831 - Entwurf der neuen Geschäftsordnung
Ö 11	Kalkulation der Gebühren für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Dötlingen; hier: Beschluss über die Zinssätze für die kalkulatorische Verzinsung sowie Beschluss über die Satzungen zur Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/866	Vorlage 2024 866 Anlage1 10 Änd Satzung Abw beseitigungsabgabenS 2024 866 Anlage2 5 Änd Satzung GrdstücksEntwAnlagen
Ö 12	Straßenbenennung und Widmung; hier: Erschließungsstraße im Baugebiet Nr. 84 „Aschenstedt-West", Aschenstedt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/839	Vorlage 2024 839 Anlage KartenA Widmung Bplan84
Ö 13	30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dötlingen und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 90 „Biogas Ostrittrum I"; hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung; Feststellungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/837	Vorlage 2024 837 Anlage BiogasOstrittrum
Ö 14	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016; hier: Vorstellung der wesentlichen Positionen, Verwendung des Fehlbetrages/Überschusses und Entlastung der Bürgermeisterin Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/871	Vorlage Dr.-Nr. 2024 871 Anlage 1 Jahresabschluss 2016 Dr.-Nr. 2024 871 Anlage 2 Schlussbericht Dötlingen 2016 Dr.-Nr. 2024 871 Anlage 3 JA 2016 Stellungnahme BMin
Ö 15	Annahme von Zuwendungen gem. § 26 KomHKVO und § 111 NKomVG
Ö 15.1	Annahme von Zuwendungen gem. § 26 KomHKVO und § 111 NKomVG für das Haushaltsjahr 2023 hier: Zuständigkeit des Gemeinderates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/849	Vorlage Dr.-Nr. 2024 849 Anlage 1 Dr.-Nr. 2024 849 Anlage 2 Dr.-Nr. 2024 849 Anlage 3 Dr.-Nr. 2024 849 Anlage 4
Ö 15.2	Annahme von Zuwendungen gem. § 26 KomHKVO und § 111 NKomVG für das Haushaltsjahr 2024 hier: Zuständigkeit des Gemeinderates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/848	Vorlage Dr.-Nr. 2024 848 Anlage 1 Dr.-Nr. 2024 848 Anlage 2 Dr.-Nr. 2024 848 Anlage 3 Dr.-Nr. 2024 848 Anlage 4
Ö 15.3	Annahme von Zuwendungen gem. § 26 KomHKVO und § 111 NKomVG für das Haushaltsjahr 2024; hier: Zuständigkeit des Gemeinderates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/867	Vorlage Dr.-Nr. 2024 867 - Anlage
Ö 16	Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
Ö 16.1	Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben; hier: Übersicht der über- und außerplanmäßigen Bewilligungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2024/862	Vorlage Dr.-Nr. 2024 862 Anlage 1 Dr.-Nr. 2024 862 Anlage 2
Ö 17	Anfragen und Anregungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17.1	Anfragen und Anregungen - Beschlüsse als Anlagen zur Sitzungvorlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17.2	Anfragen und Anregungen – Straßennamen des „A1 Gewerbeparkes Wildeshausen-Nord“ in Google Maps Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17.3	Anfragen und Anregungen - Straßenbeleuchtung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17.4	Anfragen und Anregungen – Bezirksvorsteher Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17.5	Anfragen und Anregungen – Hundetoiletten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: