SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 30.11.2023

Sitzung

AWiFi/007/2023

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Dötlingen, Rathaus der Gemeinde Dötlingen, Sitzungszimmer, Hauptstr. 26, 27801 Neerstedt
- Hybridsitzung -

Datum

30.11.2023

Zeit

18:00-23:15 Uhr

Tagesordnung (öffentlich)

Niederschrift (öffentlich)

Informationen zur Teilnahme an der Sitzung des AWiFi per Videokonferenztechnik

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.04.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Bericht der/des Ausschussvorsitzenden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Aussprache zum Bericht der/des Ausschussvorsitzenden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Strategische Ausrichtung der Gemeinde Dötlingen; hier: Vorstellung der Ergebnisse der Bürgerbefragung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/817	Anlage zu Dr.-Nr 2023-817 - Bürgerbefragung Vorlage
Ö 9	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 hier: Vorstellung der wesentlichen Positionen, Verwendung des Fehlbetrages/Überschusses und Entlastung der Bürgermeisterin Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/815	Vorlage Anlage 1 zu Dr.-Nr.2023 815 Jahresabschluss 2015 Anlage 2 zu Dr.-Nr. 2023 815 Schlussbericht Dötlingen 2015 Anlage 3 zu Dr.-Nr. 2023 815 Stellungnahme Bürgermeisterin zum Jahresabschluss 2015
Ö 10	Erneuerung der Bushaltestelle „Alte Feuerwehr“ in Dötlingen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/771	Vorlage 2023 771 Anlage1 Antr Bushalte AFeuerwDöt 2023 771 Anlage2 Auszug Bushalte Einsteigezahlen
Ö 11	Schulwegsicherung; hier: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches: „Am Sportplatz/Eichenweg/Schulweg" in der Gemeinde Dötlingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/772/1	Vorlage
Ö 12	Haushaltsansatz für den Arbeitskreis „Artenvielfalt vor Ort"; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.09.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/775	Vorlage 2023 775 Anlage Antr HHAnsatz Artenvielfalt
Ö 13	Erstellung eines Pflegekonzeptes; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2023/777	Vorlage 2023 777 Anlage Antr Erst Pflegekonzept
Ö 14	Erstellung eines Biotopverbundkonzeptes und Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Neuanpflanzungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.09.2023 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2023/778	Vorlage 2023 778 Anlage Antr Biotop HH Neuanpfl
Ö 15	Machbarkeit von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Dächern sowie ggf. Umwandlung von Dachflächen zu Gründächern an gemeindeeigenen Gebäuden; hier: Gemeinsamer Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion vom 06.03.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2023/782	Vorlage 2023 782 Anlage Antr Photovoltaik
Ö 16	Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Dötlingen hier: Beschaffung leichter Feuerwehr-Einsatzkleidung zur Vegetationsbrandbekämpfung in 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/806	Vorlage 2023 806 Antrag FFW PSA Vegeationsbrandbekämpfung
Ö 17	Beschaffung eines Anhängers für die Einsatzstellenhygiene der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Dötlingen hier: Haushaltsplanung 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/807	Vorlage 2023 807 Antrag FFW Anhänger Einsatzstellenhygiene
Ö 18	Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Brettorf hier: Haushaltsplanung 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2023/810	Vorlage 2023 810 Antrag OW11 Neubau FWGH Brettorf 2023 810 Antrag SPD-Fraktion Nebau FWGH Brettorf
Ö 19	Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern ab dem Schuljahr 2026/2027 hier: Sachstandsmitteilung- Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/813	Vorlage Anlage zu Dr.-Nr. 2023 813- Antrag CDU Ganztag v. 08.11.2023
Ö 20	Kalkulation der Gebühren für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Dötlingen; hier: Beschluss über die Zinssätze für die kalkulatorische Verzinsung sowie Beschluss über die Satzungen zur Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/822	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 30.11.2023 Anlage zur Niederschrift zu Dr.-Nr. 2023/822 - KÜD KUD Vergleich Vorlage 10 Änd Satzung Abw beseitigungsabgabenS 5 Änd Satzung GrdstücksEntwAnlagen KÜD KUD Vergleich
Ö 21	Haushalt 2024 hier: Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2023/816	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 30.11.2023 Anlage zur Niederschrift zu Dr.-Nr. 2023/816 - Präsi AWiFi 30.11.2023 Vorlage Präsi AWiFi 30.11.2023 Veränderungsliste nach dem ABiE
Ö 22	Anfragen und Anregungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: