Sitzung
RAT/010/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dötlingen, Rathaus der Gemeinde Dötlingen, Sitzungszimmer, Hauptstr. 26, 27801 Neerstedt
Datum
09.02.2023
Zeit
18:00-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.12.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Dötlingen
hier: § 10 Absatz 4 (Zuständigkeit der Bürgermeisterin - Einwohnerversammlung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 2023/627
Ö 7
Durchführung eines ergänzenden Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 55 „Gewerbegebiet Hockensberg“ gemäß § 214 Absatz 4 Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 BauGB; Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/634
Ö 8
Haushaltsjahr 2023
hier: 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/636
Ö 10
Anfragen und Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen