Sitzung
RAT/016/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Neerstedt, Rathaus der Gemeinde Dötlingen, Sitzungszimmer, Hauptstr. 26, 27801 Neerstedt
- Hybridsitzung -
Datum
20.06.2024
Zeit
18:00-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.03.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Strategische Ausrichtung der Gemeinde Dötlingen;
hier: Beschlussfassung der Ziele und wesentlichen Produkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/892
Ö 7
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Brettorf;
hier: Grundsatzbeschluss und Antrag der SPD-Fraktion vom 04.11.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/881
Ö 8
Bestimmung von Freizeitwegen;
hier: „Huntepadd"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/882
Ö 9
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie;
hier: Aufstellung eines Lärmaktionsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/904
Ö 10
32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dötlingen und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 93 „Ostrittrum-Süd";
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/885
Ö 11
1. Änderung der Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Gestaltung für den Ortsteil Dötlingen (Gestaltungssatzung);
hier: Aufstellungsbeschluss, Vorstellung und Verabschiedung Planentwurf; frühzeitige Bürger- und Trägerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/840/1
Ö 12
Kalkulation der Kostenbeiträge und Verpflegungsentgelte für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/855/1
Ö 13
Kalkulation der Gebühren für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Dötlingen;
hier: Beschluss über den Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/872
Ö 14
Haushaltsjahr 2024;
hier: 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
 
Ö 15.1
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
hier: Übersicht der über- und außerplanmäßigen Bewilligungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/907
Ö 15.2
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
hier: Übersicht der über- und außerplanmäßigen Bewilligungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/912
Ö 16
Anfragen und Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.1
Anfragen und Anregungen - Wahllokal für den Wahlbezirk 101 – Barel, Klattenhof, Nuttel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen