Sitzung
AIE/011/2023
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Energie
Raum
Dötlingen, Landhotel Dötlingen, Rittrumer Kirchweg 6, 27801 Dötlingen
Datum
09.11.2023
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.09.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der/des Ausschussvorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Aussprache zum Bericht der/des Ausschussvorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Windenergie im Bereich der Gemeinde Dötlingen;
hier: Standortkonzept „Wind" für den Bereich der Gemeinde Dötlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 2023/773
Ö
Einwohnerfragestunde zum Thema "Windenergie"
 
Ö 9
30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dötlingen und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 90 „Biogas Ostrittrum I";
hier: Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/774
Ö 10
Überarbeitung des Einzelhandelsgutachtens für den Bereich der Gemeinde Dötlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 2023/768
Ö 11
BHKW in der Gemeinde Dötlingen - Überprüfung der Rentabilität der Bestandsanlagen;
hier: Vorstellung der Untersuchungsergebnisse durch das Ing.-Büro Wempe & Partner, Visbek

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/745
Ö 12
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dötlingen und Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 91 „Biogas Rhade/Rhader Sand" und Nr. 92 „Biogas Rhade/Zur Eiche";
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 2023/769
Ö 13
Verbesserung der Ladeinfrastruktur in der Gemeinde Dötlingen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 2023/770
Ö 14
Erneuerung der Bushaltestelle „Alte Feuerwehr“ in Dötlingen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/771
Ö 15
Schulwegsicherung;
hier: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches: „Am Sportplatz/Eichenweg/Schulweg" in der Gemeinde Dötlingen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 2023/772
Ö 16
Machbarkeit von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Dächern sowie ggf. Umwandlung von Dachflächen zu Gründächern an gemeindeeigenen Gebäuden;
hier: Gemeinsamer Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion vom 06.03.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 2023/782
Ö 17
Haushalt 2024
hier: Ausschuss für Infrastruktur und Energie

Beschluss: zurückgestellt

 2023/779
Ö 18
Anfragen und Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen