Sitzung
RAT/013/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dötlingen, Rathaus der Gemeinde Dötlingen, Sitzungszimmer, Hauptstr. 26, 27801 Neerstedt
- Hybridsitzung -
Datum
28.09.2023
Zeit
18:00-19:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.06.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Kostenreduzierung der Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 2023/736
Ö 7
Veräußerung des „Precht-Grundstückes" in Dötlingen;
hier: Festlegung der Bewertungskriterien (Matrix) und der Jurymitglieder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 2023/707/1
Ö 8
Annahme von Zuwendungen gem. § 26 KomHKVO und § 111 NKomVG
 
Ö 8.1
Annahme von Zuwendungen gem. § 26 KomHKVO und § 111 NKomVG für das Haushaltsjahr 2023
hier: Zuständigkeit des Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/754
Ö 9
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
 
Ö 9.1
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
hier: Übersicht der über- und außerplanmäßigen Bewilligungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/727
Ö 10
Anfragen und Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen