Sitzung
AIE/004/2022
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Energie
Raum
Dötlingen, Rathaus der Gemeinde Dötlingen, Sitzungszimmer, Hauptstr. 26, 27801 Neerstedt
Datum
05.07.2022
Zeit
18:00-19:34 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.04.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der/des Ausschussvorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Aussprache zum Bericht der/des Ausschussvorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Durchführung eines ergänzenden Verfahrens zum Bebauungsplanes Nr. 55 „Gewerbegebiet Hockensberg" gem. § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2022/493
Ö 9
Wegebereisung 2022
hier: Durchführung von Unterhaltungsarbeiten und Festlegung der Prioritätenliste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 2022/494
Ö 10
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Beleuchtung der Straßen „Schulweg" und „Am Sportplatz"/„Eichenweg" in Neerstedt
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2020 sowie Eingaben von Familie G. aus Neerstedt vom 15.01.2021 und Herrn M. aus Brettorf vom 13.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2022/495
Ö 11
Anfragen und Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen