SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 07.12.2021

Sitzung

AWiFi/002/2021

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Sitzungszimmer des Rathauses der Gemeinde Dötlingen

Datum

07.12.2021

Zeit

18:01-22:40 Uhr

Tagesordnung (öffentlich)

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.06.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Bericht der/des Ausschussvorsitzenden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Aussprache zum Bericht der/des Ausschussvorsitzenden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Kalkulation der Gebühren für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Dötlingen hier: Beschluss über die Grundlage für die kalkulatorischen Abschreibungen und über die Zinssätze für die kalkulatorische Verzinsung sowie Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/392	Anlage 1 zum Protokoll Dr.-Nr. 2021 392 Anlage 2 zum Protokoll Dr.-Nr. 2021 392 Entwurf 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksentwässerungsanlagen Anlage 3 zum Protokoll Dr.-Nr. 2021 392 Entwurf 8. Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung Vorlage Dr.-Nr. 2021 392 Anlage 1 AfA nach AHK Dr.-Nr. 2021 392 Anlage 2 AfA nach WBZ Dr.-Nr. 2021 392 Anlage 3 Entwurf Änderungssatzung dezentrale Abwasserbeseitigung Dr.-Nr. 2021 392 Anlage 4 Entwurf Änderungssatzung zentrale Abwasserbeseitigung
Ö 9	Verbesserung der Lade-Infrastruktur in der Gemeinde Dötlingen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2021; Beratung in der Sitzung des Arbeitskreises „Energieeffizientes Dötlingen" (EED) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/368	Vorlage AIE 2021 368 Anlage 1 Antrag CDU Ladestation AIE 2021 368 Anlage 2 EWE Präsentation
Ö 10	Ausstattung der Grundschulen mit einer Lüftungsunterstützung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Anlage zum Protokoll Dr.-Nr.2021 376
Ö 11	Spielplatz Kindergarten Neerstedt hier: Öffentliche Widmung und Einfriedung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/386	Vorlage Anlage 2021 386 SDP Antrag ABiE
Ö 12	Kindertagesstätten in der Gemeinde Dötlingen hier: Beschaffung eines Bauwagens für den Waldkindergarten „Wurzelkinder" in Dötlingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/381	Vorlage Anlage Dr.-Nr.2021 381 Antrag Bauwagen
Ö 13	Kinderbetreuung in der Gemeinde Dötlingen hier: Neubau einer mindestens zweigruppigen Kindertagesstätte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/379	Vorlage Anlage 1 2021 379 Wirtschaftlichkeitsanalyse Anlage 2 2021 379 Wirtschaftlichkeitsanalyse Berechnung
Ö 14	Haushaltsplanung der Gemeinde Dötlingen hier: Erarbeitung von Zielen und Kennzahlen gemäß § 21 Absatz 2 Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15	Jahresabschluss 2021 hier: Hochrechnung des Jahresergebnisses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Anlage zum Protokoll Dr.-Nr.2021 350
Ö 16	Hebesätze der Gemeinde Dötlingen hier: Information zur Sachlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/396	Vorlage
Ö 17	Haushalt 2022 hier: Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/312	Anlage zum Protokoll Dr.-Nr. 2021 312 Veränderungsliste EHH AWiFi nach Beratung Anlage zum Protokoll Dr.-Nr. 2021 312 Veränderungsliste FHH AWiFi nach Beratung Vorlage 2021.12.01 Veränderungsliste EHH AWiFi vor Beratung 2021.12.03 Veränderungsliste EHH AWiFi vor Beratung 2021.12.03 Veränderungsliste FHH AWiFi vor Beratung 2021.12.06 Veränderungsliste EHH AWiFi vor Beratung 2021.12.08 Veränderungsliste EHH VA vor Beratung 2021.12.08 Veränderungsliste FHH VA vor Beratung 2021.12.14 Veränderungsliste EHH Rat vor Beratung 2021.12.14 Veränderungsliste FHH Rat vor Beratung 2021.12.15 Veränderungsliste EHH Rat vor Beratung 2021.12.15 Veränderungsliste FHH Rat vor Beratung Veränderungsliste FHH AWiFi vor Beratung 26.11.2021
Ö 18	Anfragen und Anregungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: