Sitzung
RAT/018/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Neerstedt, Rathaus der Gemeinde Dötlingen, Sitzungszimmer, Hauptstr. 26, 27801 Neerstedt
- Hybridsitzung -
Datum
12.12.2024
Zeit
18:00-21:11 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.09.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Gleichstellungsarbeit in der Gemeinde Dötlingen;
hier: Abberufung und Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/007
Ö 7
Bestellung einer Bezirksvorsteherin;
hier: Bauerschaft Neerstedt II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/964
Ö 8
Verleihung einer Ehrung für ehrenamtliche Tätigkeiten;
hier: Ehrungen im Jahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2024/004
Ö 9
Verwendung der "Akzeptanzabgabe";
hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 10.09.2024 sowie Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/999
Ö 10
Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG);
hier: Sachstandsmitteilung und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/987
Ö 11
Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Dötlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/974
Ö 12
1. Änderung der Innenbereichssatzung für die Ortschaft Ohe;
hier: Aufstellungsbeschluss, Vorstellung der Planentwürfe, frühzeitige Bürger- und Trägerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/977
Ö 13
34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dötlingen und 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Auf dem Brink" - Neerstedt, Ansiedlung eines Einzelhandels-Marktes
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 2024/984
Ö 14
Hebesätze der Gemeinde Dötlingen;
hier: Satzung über die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Dötlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/990
Ö 15
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016;
hier: Vorstellung der wesentlichen Positionen, Verwendung des Fehlbetrages/Überschusses und Entlastung der Bürgermeisterin; Aufhebung des Beschlusses vom 14.03.2024 und Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/995
Ö 16
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017;
hier: Vorstellung der wesentlichen Positionen, Verwendung des Fehlbetrages/Überschusses und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/996
Ö 17
Haushalt 2025;
hier: Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/998
Ö 18
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18.1
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben;
hier: Übersicht der über- und außerplanmäßigen Bewilligungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 2024/011
Ö 19
Anfragen und Anregungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.1
Anfragen und Anregungen; Vertretung der gemeindlichen Interessen des Beigeordneten Güldner in seiner Funktion als Mitglied des Niedersächsischen Landtages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen